Menschenrechte und demokratische Grundrechte dürfen nicht auf der Strecke bleiben!
Das Jahr 2020 wird keinem sehr positiv im Gedächtnis bleiben. Die weltweite Covid-19-Krise hat bei jeder und jedem von uns Spuren hinterlassen. Ob beruflich oder privat, bei vielen ist nichts mehr so wie es mal war. Einigen gab diese Krise den Ansporn ihr Leben in die richtigen Bahnen zu lenken, da sie den Fokus viel mehr auf sich und ihre Lieben legen konnten. Anderen war es auf Grund der täglich neuen dramatischen Meldungen nicht möglich, sich an die neue „Normalität“ zu gewöhnen.
Ein Grund hierfür ist sicher der Faktor Angst, der beim Sehen der Nachrichten bzw. Pressekonferenzen oder dem Lesen der Printmedien geschürt wurde. Viele Prognosen und Aussagen der letzten Monate sind, glücklicherweise, nicht in der Härte eingetroffen wie angenommen. Hier gilt der Dank sicher dem Großteil der Bevölkerung, welcher sich in seiner persönlichen Freiheit zum Wohle der Gesellschaft stark zurückgenommen hat.
Rund sechs Monate nach Beginn der Covid-19-Krise in Europa gilt es allerdings kritisch zu hinterfragen, wie die Bevölkerung in Österreich behandelt wurde. Viele Informationen und Erlässe sind nachzuprüfen. Dies zeigen auch die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs. Wir wünschen uns alle, dass wir schnell und vor allem gesund aus der Covid-19-Krise herauskommen. Für die neue Normalität ist eines der Gebote allerdings, dass die politischen EntscheidungsträgerInnen offen und transparent mit der Bevölkerung umgehen. Klare Aussagen und ehrliche Statements sollten künftig die politische Landschaft bilden.
Menschenrechte und demokratische Grundrechte dürfen nicht auf der Strecke bleiben.
Diese Stellungnahme wurde vom Vorstand des Steirischen Landesjugendbeirats am 27. September 2020 einstimmig beschlossen.
